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Danke, Schweiz! Neutralität bleibt.

Die klare Ablehnung der «Neutralitäts»-Initiative ist ein wichtiger Entscheid für eine bewaffnete, handlungsfähige, neutrale Schweiz. Glaubwürdige Abschreckung braucht internationale Partnerschaften und eine lebensfähige Schweizer Rüstungsindustrie. Umso wichtiger ist nun ein JA zur Revision des Kriegsmaterialgesetzes.

Volk und Stände folgen der FDP und lehnen die «Neutralitäts»-Initiative mit rund 70% NEIN-Stimmen ab. Das zeugt von Weitsicht. Die Schweiz war, ist und bleibt bewaffnet neutral. Gerade weil die Neutralität sich in unterschiedlichen historischen Situationen bewährt hat, darf sie nicht in Beton gegossen werden. In einer instabileren Welt muss die Schweiz ihre Haltung zu Kriegen und Konflikten im Einzelfall festlegen und strategisch klug agieren. 

Das Stimmvolk hat erkannt: Wer glaubwürdig das Land verteidigen will, darf nicht erst reagieren und nach Kooperationen suchen, wenn die Bedrohungen vor der Haustür sind. Zudem braucht unsere neutrale Schweiz eine eigene, lebensfähige Rüstungsindustrie, die zuverlässig ins Ausland exportieren kann. Starke heimische Technologie ist eine zentrale Voraussetzung für eine verteidigungsfähige Schweizer Armee.

JA zur Armee, JA zum KMG

Genau hier droht im November bereits der nächste populistische Angriff. Die SP und weitere Armeeabschaffer wollen mit ihrem Referendum gegen das neue Kriegsmaterialgesetz (KMG) den Schweizer Rüstungsunternehmen die Luft abschnüren. 

Die FDP hält dies für brandgefährlich. Partnerstaaten, die unsere Werte teilen, sollen Schweizer Kriegsmaterial unter klaren, transparenten Bedingungen weitergeben dürfen. Deshalb kämpft die FDP für ein JA zum KMG und für die wertvollen Arbeitsplätze in der Verteidigungsindustrie – zum Schutz des industriellen Know-hows, unserer Sicherheit und all jener, die jeden Tag den Wecker stellen. Wir sagen JA zur Armee und JA zum KMG.

Klares NEIN zur Ernährungsinitiative

Erfolgreich versenkt wurde heute auch die Ernährungsinitiative. Sie hätte zu einem Vegan-Zwang geführt. Das Volk hat dieser linksgrünen Bevormundung eine klare Absage erteilt.