Die Schweiz wurde zum Ziel eines Cyberangriffs. Er richtete sich gegen das Raumfahrtunternehmen Beyond Gravity, das im Besitz der Schweizerischen Eidgenossenschaft ist. Wie Beyond Gravity heute kommuniziert hat, wurde die Attacke am 12. August dieses Jahres entdeckt. Aufgrund der enormen Professionalität steht der Verdacht im Raum, dass ein staatlicher Akteur hinter der Attacke stecken könnte. Beyond Gravity bestätigt die Urheberschaft aktuell noch nicht.
Neuartige Angriffe
Die Attacke zeigt einmal mehr in gleissender Klarheit, wie vulnerabel unser Kleinstaat gegenüber neuartigen Angriffen ist, mögen sie nun aus der Luft erfolgen oder aus dem Cyberspace. Vor allem wirft der Cyberangriff die Frage auf, wie viel noch geschehen muss, bis die Schweizer Politik endlich die richtigen Prioritäten setzt und in die Sicherheit unserer Bevölkerung und Infrastruktur investiert.
FDP-Ständerat Josef Dittli: «Das Parlament muss endlich aufwachen. Cyberattacken, Spionage und Sabotage gehören zur sicherheitspolitischen Realität. Sie haben die Schweiz längst erreicht.» Angesichts der unübersehbaren Verteidigungslücken gegenüber konventionellen und hybriden Angriffen müsse ein Ruck durch unser Land gehen. Dittli: «Spätestens heute darf das Volk erwarten, dass der dringend benötigte Rüstungsfonds mit 200 Stimmen durch den Nationalrat geht.»
Schweiz schützen!
Die FDP ruft alle bürgerlichen Kräfte dazu auf, in der Sicherheitspolitik zusammenzustehen. Verfehlungen der Vergangenheit, beispielsweise die Fixpreis-Versprechen der damaligen VBS-Spitze, müssen selbstverständlich aufgearbeitet werden. Priorität hat aber der Blick nach vorne: Die dringende Wiederherstellung unserer Verteidigungsfähigkeit. Wer unser Land liebt, muss nun endlich dafür sorgen, dass die Armee die nötigen Mittel erhält.
Der Ständerat hat in der heute endenden Session wichtige Vorarbeit geleistet, um den neuen, verschuldungsfähigen Rüstungsfonds zu beschliessen. Einer chancen- und deshalb verantwortungslosen Steuererhöhung erteilt die FDP eine klare Absage; der Rüstungsfonds selbst darf jedoch unter keinen Umständen infrage gestellt werden. Damit sich die Schweiz gegen Angriffe verteidigen kann, braucht es in der Sicherheitspolitik den Schulterschluss aller bürgerlichen Parteien.
Wer zur Schweiz steht:
- sorgt dafür, dass der Rüstungsfonds in der Wintersession verabschiedet wird und die Armee rasch die notwendigen Mittel erhält, um ihre Verteidigungsfähigkeit wiederherzustellen.
- stoppt alle Verzögerungen bei der Beschaffung dringend benötigter Waffensysteme.
- bekennt sich zur Schweizer Armee und zu einer glaubwürdigen Landesverteidigung.
- schafft bei der anstehenden Abstimmung zum Kriegsmaterialsgesetz die Voraussetzung dafür, dass die Schweiz auch künftig über eine eigene Rüstungsindustrie verfügt.
